10. Saarbrücker Gesundheitsgespräche 10.09.2014

Die 10. Saarbrücker Gesundheitsgespräche fanden am 10. September im Kasino des Klinikums Saarbrücken statt.

Im ersten Teil der Veranstaltung berichtete Herr Dr. Gunter Hauptmann, Vorsitzender der KVS über die Studie, die die Kassenärztliche Vereinigung Saarland mit Unterstützung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und in Kooperation mit dem Lehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre, Management im Gesundheitswesen der Universität des Saarlandes zur ambulanten fachärztlichen Versorgung im Saarland durchgeführt hat. Das saarländische Modellprojekt: „Dringliche Überweisung" für zeitnahe Facharzttermine lieferte die Daten für diese Studie, die unter der wissenschaftlichen Leitung von Herrn Univ. Prof. Dr. Martin Dietrich durchgeführt wurde. Herr Dr. Hauptmann erläuterte den Aufbau der Studie und zeigte eine Menge Daten, die zur Auswertung kamen. Da die Studie kurz vor dem Abschluss stand, konnte er verständlicherweise den Ergebnissen nicht vorgreifen.

Inzwischen ist die Studie abgeschlossen, die Ergebnisse liegen vor und wurden auch bereits der Presse vorgestellt. Das Ergebnis der Studie zeigt, das saarländische Modell der „Dringlichen Überweisung" ist eine gute Möglichkeit, dringende fachärztliche Untersuchungen zeitnah durchzuführen.

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesetzes der GroKo, Facharzttermine innerhalb von vier Wochen zu garantieren bleibt zu hoffen, dass es eine Möglichkeit geben wird, regionale Konzepte, die nachgewiesenermaßen erfolgreich sind, auch anzuwenden.

Das zweite Thema des Nachmittags beschäftigte sich mit der persönlichen Leistungserbringung, einer Anforderung, die von Ärztinnen und Ärzten juristisch unterschätzt wird.

Die Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung spielt nicht nur bei den Kollegen in der Klinik (z.B. Persönliche Ermächtigung, Wahlleistungen) eine Rolle, sondern auch bei uns niedergelassenen Ärzten (z.B. Delegation auf nichtärztliches Personal) eine wichtige Rolle. Dass es Verrichtungen gibt, wie etwa ein operativer Eingriff, die nur ein Arzt selbst ausüben kann, ist allseits anerkannt. Wie sieht es aber mit den anderen Tätigkeiten aus? Wann darf ein Arzt eine Tätigkeit auf nichtärztliches Personal delegieren? Was muss er hierbei beachten? Was ist der Unterschied zwischen persönlicher und höchstpersönlicher Leistungserbringung? Was muss ich bei einer Ermächtigung beachten? Wie sieht es mit der Vertretung oder der Anstellung von Assistenten aus? Diese und noch viele weitere Fragen waren Gegenstand des Vortrags von Herrn Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Sven Lichtschlag-Traut. Seine Ausführungen haben gezeigt, dass es gerade bei der Frage der Delegation oftmals an einer klaren Regelung fehlt und die Gefahr eines Regresses oder gar eines Strafverfahrens wie ein Damoklesschwert über den Köpfen der Ärztinnen und Ärzte schwebt.

Nach einer lebhaften Diskussion konnten sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei einem kleinen Imbiss stärken.

Dr. Sigrid Bitsch

RA, FA für Medizinrecht, Sven Lichtschlag-Traut